Rösel: Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) beschlossen. Das ist ein wichtiger Beitrag zur verbesserten kompetenzorientierten Gesundheitsversorgung und stärkt Patienten und Leistungserbringer in gleichem Maße.

Zu dem heute beschlossenen Gesetz erläutert die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Kathrin Rösel: „Wir stärken die Patienten, verbessern die Situation der Therapeuten und schaffen eine qualitätsorientierte Hilfsmittelversorgung.“ Rösel weiter: „Nachdem der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Roy Kühne MdB, zu diesem Thema im vergangenen Herbst in Soltau zu Gast war und wir mit einem Fachforum über die Detailregelungen und Auswirkungen diskutiert haben, freue ich mich nun sehr, dass das Gesetz beschlossen wurde und in Kürze in Kraft tritt.“

Die CDU-Bundestagsabgeordnete bezieht sich im Heilmittelbereich auf die Modellvorhaben zur Blankoverordnung und auf die Entkopplung der Grundlohnsumme. Erstere ermöglicht den Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen, ihre Patienten intensiver zu behandeln. „Zukünftig darf der Therapeut selbst, unter bestimmten Voraussetzungen, über Art und Dauer der Therapie sowie die Frequenz der Behandlungseinheiten bestimmen,“ sagte die Politikerin. Auch die Vergütungssituation der Therapeuten soll verbessert werden. „Sie leisten einen sehr wertvollen Beitrag in der Gesundheitsversorgung und verdienen eine leistungsgerechte Entlohnung“, so Rösel. Wichtig sei dieser Punkt auch, um junge Menschen für den Beruf des Therapeuten zu begeistern.

Der zweite Bereich des Gesetzes betreffe die Verbesserungen bei der Versorgung mit Hilfsmitteln: Neben der Einrichtung von Standards in Produkt- und Dienstleistungsqualität, sei es insbesondere die Überarbeitung des Hilfsmittelverzeichnisses, die heraussticht. Sowohl die Verfahrensordnung zur Aufnahme neuer Hilfsmittel, als auch die Fortschreibung bereits enthaltener Produkte würde zukünftig regelmäßig aktualisiert und verbessert. So werde sichergestellt, dass auch innovative Produkte den Weg ins Hilfsmittelverzeichnis finden, der Patient umfassend über die Produkte informiert wird und eine Auswahlmöglichkeit hat.

Der Mutterschutz werde verbessert: „Private Krankenversicherungen können nun Tarife gestalten, die schwangeren Selbstständigen endlich eine finanzielle Absicherung für die Zeit vor und nach der Entbindung ermöglichen. Kindererziehungszeiten können zusätzlich auf die Krankenversicherung der Rentner angerechnet werden“, so Rösel.